1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten als Grundlage aller Vereinbarungen sowie jedes Geschäftsverkehrs zwischen der Active Mobile Solution AG mit Sitz in Krauchthal BE (nachfolgend ams) und den Nutzern ihrer Software und Leistungen (nachfolgend Kunden).

2 Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen stellen einen integrierten Bestandteil aller Vereinbarungen über Dienstleistungen und Lieferungen der ams dar. Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind unverbindlich, ausser die ams hat die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich schriftlich anerkannt.

3 Vertragsschluss

3.1 Individuelle Offerten

Allfällige individuellen Offerten der ams sind zeitlich befristet. Die Befristung ergibt sich aus den besonderen Angaben der individuellen Offerte. Ist auf der individuellen Offerte keine Befristung, so beträgt diese Frist 90 Tage.

Die Angaben auf der Website der ams stellen keine rechtsverbindlichen Offerten dar.

3.2 Bestellung des Kunden

Der Kunde kann gestützt auf eine individuelle Offerte oder gestützt auf die Angaben auf der Website der ams die von ihm gewünschten Leistungen bei der ams bestellen.

Die ams nimmt Bestellungen auf den üblichen Kommunikationskanälen entgegen, namentlich per Telefon, per E-Mail und per Briefpost

3.3 Zustandekommen des Vertrags

Zwischen der ams und dem Kunden kommt ein Vertrag zustande, wenn ein gegenseitig gezeichneter Vertrag besteht oder die ams gegenüber dem Kunden die Bestellung bestätigt (beides nachfolgend Vertragsbestätigung genannt).

Die ams geht davon aus, dass der Kunde bereits mit der individuellen Offerte oder mit der Konsultation der Website von ams von den vorliegenden AGB Kenntnis erhalten hat. Zusätzlich wird die Geltung der vorliegenden AGB für den Vertrag zwischen der ams und dem Kunden in der Vertragsbestätigung ausdrücklich angezeigt.

Soweit der Kunde nicht spätestens innert 5 Tagen schriftlich Widerspruch gegen die Vertragsbestätigung erhebt oder soweit der Kunde vor dem Ablauf der Frist von 5 Tagen die Leistungen der ams ohne schriftlichen Vorbehalt nutzt, gilt der Inhalt der Vertragsbestätigung einschliesslich der vorliegenden AGB als vom Kunden genehmigt.

4 Leistungen der ams

4.1 Im Allgemeinen

Für Umfang, Dauer und Ausführung der Leistungen ist die Vertragsbestätigung massgebend. Leistungen, die darin nicht enthalten sind, werden separat nach den üblichen Ansätzen verrechnet. Insbesondere wird sämtlicher Support, Schulung und Beratungsleistungen separat verrechnet.

Höhere Gewalt oder sonstige von der ams nicht verschuldeten Umstände – wie Betriebs- und Verkehrsstörungen, Streiks, Pandemie, Naturkatastrophen, Behinderung durch behördliche Anordnungen, Mangel an Rohstoffen und dergleichen – welche die Lieferung oder Dienstleistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die ams, die Lieferung oder Dienstleistung während der Dauer der Beeinträchtigung und einer anschliessenden, angemessenen Nachlaufzeit zu verlängern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann von der ams die schriftliche Erklärung verlangen, ob sie vom Vertrag zurücktritt oder die Lieferung/Dienstleistung innert angemessener Frist noch erbringen wird. Gestützt darauf geltend gemachte Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber der ams sind ausgeschlossen.

Der ams steht das Urheberrecht bezüglich ihrer Offerten, Konzepte, Software und Softwarelösungen zu. Sie werden durch sämtliche in der Schweiz urheberrechtlich relevanten Gesetze geschützt.

Die ams unterscheidet grundsätzlich zwischen den Lösungen „Web» und «Local». Bei beiden Lösungen erwirbt der Kunde das Recht, die Software bzw. die Leistungen von der ams im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen. Der Kunde ist jedoch nicht berechtigt, Kopien der Software an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen oder weiterzuentwickeln. Es ist ihm zudem untersagt, von den übrigen urheberrechtlich geschützten Werken der ams Kopien anzufertigen, diese in anderer Weise zu vervielfältigen oder zur Selbstherstellung zu nutzen, resp. weiterzuentwickeln.

Bei der Softwarelösungen der ams gibt es zwei unterschiedliche Lizenzmodelle „Server“-(kurz SV) und „Namen-Lizenzen“ (kurz NL). Bei „Namen-Lizenzen“ handelt es sich um persönliche Lizenzen welche auf einen User/Person lizenziert werden. Bei den „Server-Lizenzen“ handelt es sich um Lizenzen, welche für die ganze Organisation lizenziert werden, es ist keine direkte Verknüpfung mit einem User/Person gegeben.

Die Rechte des Kunden sind ohne ausdrückliche Zustimmung der ams nicht übertragbar.

Bei begründetem Verdacht hinsichtlich eines Missbrauchs durch den Kunden, ist die ams berechtigt, den Zugriff des Kunden ohne Einhaltung von Fristen und Formalitäten zu sperren. Die Haftpflicht des Kunden ist ausdrücklich vorbehalten. Als Missbrauch gilt beispielsweise:

– Verbreiten von Viren und/oder Malware, auch ohne Verschulden des Kunden

– Abspeichern von Inhalten, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und/oder Nutzung gegen geltendes Recht verstösst

– Versuche, auf fremde Daten zuzugreifen und/oder fremde Daten zu löschen

– Verletzung des Urheberrechts der ams, insbesondere durch nicht zulässige Nutzung der Software der ams

Die Haftung der ams für Betriebsstillstand, Datenverlust, Datenverfälschung und Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

4.2 Web

Der Kunde erwirbt mit der Lösung «Web» das zeitlich befristete Recht, die Software aristan der ams über einen Webbrowser im vereinbarten Umfang zu nutzen und Daten im vereinbarten Umfang abzuspeichern (nachfolgend Abonnement). Der Zugriff ist abhängig vom Internetzugang des Kunden. Allfällige Betriebsunterbrüche seitens der ams werden frühzeitig mitgeteilt. Die Verfügbarkeit des Zugriffs beträgt 99.5% im Jahresdurchschnitt.

Die ams ihrerseits ist verpflichtet, von der Software Updates zu machen. Die Software der ams, die Daten und die Backups werden auf externen Servern bei Microsoft Azure (Fremddienstleistern) gehostet. Die Daten und die Backups werden dem Kunden während des Vertragsverhältnisses auf Verlangen zur Verfügung gestellt. Allfälliger Aufwand werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

Die Verfügbarkeit der Applikation, Daten und Backups wird wie folgt gewährleistet:
Das Abonnement läuft, sofern nichts anderes vereinbart, unbefristet und hat eine Mindestvertragslaufzeit von 2 Jahre, kann jedoch mittels ausdrücklicher Erklärung schriftlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf das Ende eines Monats gekündigt werden. Nach Beendigung der vertraglichen Zusammenarbeit hat der Kunde der ams zu bestätigen, dass er die Daten nicht mehr benötigt. Danach, jedoch spätestens 1 Monat nach Beendigung der Zusammenarbeit, wird die ams sämtliche Daten des Kunden auf den Servern löschen. Auf Verlangen werden ausgehändigte oder auf den Servern abgespeicherte Daten und Unterlagen, sofern keine offenen Forderungen seitens der ams bestehen, nach Beendigung der Zusammenarbeit zurückgegeben. Der Kunde hat nach Beendigung der Zusammenarbeit keinen Anspruch auf die zur Verwendung/Nutzung der Daten geeignete Software.

Die ams behandelt sämtliche Daten auf den Servern vertraulich und gibt diese an Dritte nicht ohne schriftliche Zustimmung des Kunden weiter oder verwertet oder verwendet sie. Auf Wunsch des Kunden kann eine separate Vertraulichkeitsvereinbarung unterzeichnet werden.

4.3 Local

Der Kunde erwirbt mit der Lösung «Local» das zeitlich befristete Recht, die Software aristan der ams im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen auf seinen lokalen Geräten zu nutzen. Die ams stellt die Software-Updates während der Vertragslaufzeit dem Kunden zur Verfügung. Die Kosten für Installation, Datenmigration und Update sind in den Lizenzen nicht enthalten und werden zusätzlich nach den geltenden Ansätzen in Rechnung gestellt.

Der Kunde erwirbt darüber hinaus keine Rechte an der Software von der ams und es liegt im rechtlichen Sinne ausdrücklich kein Kaufvertrag vor: Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Der Kunde ist berechtigt, pro Lizenz eine Kopie auf einem Computer zu installieren und diese zu nutzen und zu verwenden. Er darf Kopien zur Datensicherung erstellen.

5 Gewährleistung und Haftungsausschluss

5.1 Gewährleistung

Zur Wahrung der Mängelrechte hat der Kunde die Software und die Updates unmittelbar nach Erhalt des Zugriffes zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich und in nachvollziehbarer Form umgehend zu rügen.

Ein Mangel liegt vor, wenn die Software die in der Vertragsbestätigung angegebene Funktionen nicht erfüllt, falsche Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Software unmöglich oder unzumutbar ist.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit Erhalt, resp. Zugriff.

Bei Gewährleistungsansprüchen jeder Art ist die ams berechtigt, innert angemessener Frist Programmfehler zu beheben oder Umgehungslösungen anzubieten. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt und/oder Schadenersatz berechtigt, wenn die ams nicht innert angemessener Frist eine akzeptierbare Lösung zur Verfügung stellt.

5.2 Haftungsausschluss

Im Rahmen des gesetzlich Möglichen wird jegliche Haftung seitens der ams und ihrer Hilfspersonen für unmittelbaren oder mittelbaren Schaden wegbedungen, soweit dem Kunden eine Haftung nicht ausdrücklich zugesichert wird. Ausdrücklich ausgeschlossen ist die Haftung der ams für Betriebsstillstand, Datenverlust, Datenverfälschung und Folgeschäden.

6 Schadenersatzansprüche

Die ams verkauft auch Produkte oder Dienstleistungen von Partnerfirmen oder anderen Softwarehersteller. Die ams ist berechtigt, allfällige Schadenersatzansprüche gegenüber dem Partnerunternehmen oder Fremddienstleister direkt dem Kunden mit befreiender Wirkung abzutreten. Eine darüberhinausgehende Haftung der ams für diese Produkte und Dienstleistungen wird ausgeschlossen.

7 Kosten

7.1 Preise

Massgebend sind die in der Vertragsbestätigung aufgeführten Preise.

Preise für Produkte jeglicher Art schliessen keinerlei Dienstleistungen, Spesen, Support, Kurse usw. ein. Diese werden separat verrechnet.

7.2 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen, ausser es wird in der Vertragsbestätigung etwas anders vereinbart. Mit Ablauf der Zahlungsfrist tritt ohne Mahnung automatisch der Verzug ein. Der Verzugszins beträgt 7 %, ab der 2. Mahnung werden Mahngebühren erhoben, die Höhe wird mit der vorhergehenden Mahnung bekannt gegeben.

Die ams ist jederzeit berechtigt, für zukünftige Leistungen Vorauszahlung zu verlangen. Erfährt die ams nach Vertragsbestätigung von Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden als zweifelhaft erscheinen lassen, so ist sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Zahlungsverzug des Kunden berechtigt die ams, jede weitere Leistungs- und Supportpflicht hinfällig werden zu lassen. Ein Verrechnungsrecht des Kunden ist bei allen Leistungen ausgeschlossen. Bei Annahmeverzug des Kunden wird der Gesamt- bzw. Restpreis sofort fällig.

8 Datenschutz

8.1 Einwilligung des Kunden

Mit der Bestellung sowie mit dem Vertragsschluss erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass seine Daten zum Zweck rationeller Abwicklung elektronisch gespeichert und im zu dem erforderlichen Umfang bearbeitet werden.

8.2 Vertraulichkeit

Die ams und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung aller Wahrnehmungen und Unterlagen, die zur geschäftlichen Geheimsphäre gehören. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind oder ohne Dazutun des Informationsempfängers öffentlich bekannt werden. Offerten, Konzepte und Softwarelösungen der ams sind vertraulicher Natur und dürfen nur jenen Personen zur Einsicht überlassen werden, welche für die Bearbeitung zuständig sind. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht nach Beendigung des Vertragsverhältnisses weiter.

8.3 Umgang mit Daten

Der Umgang mit den Daten wir in einem separaten Dokument geregelt.

8.4 Referenz und Publikation

Die ams darf das Logo und den Namen des Kunden als Referenz oder in Publikationen verwenden. Weiter darf die ams die beim Kunden eingesetzten Module sowie dessen Mehrwert für den Kunden für Werbung und Publikationen nennen.

9 Schlussbestimmungen

9.1 Geltung

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrags bleiben die restlichen Bestimmungen gültig. Für die unwirksame Bestimmung gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht und diesem möglichst nahekommt.

9.2 Abweichende Bestimmungen

Widersprechen die AGB den Bestimmungen der Vertragsbestätigung, gehen die Bestimmungen der Vertragsbestätigung vor.

9.3 Einseitige Vertragsänderungen durch die ams

Die ams ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern.

Die ams ist überdies berechtigt, die in der Vertragsbestätigung angeführten Preise und Leistungen per nächstem ordentlichen Kündigungstermin zu ändern.

Will der Kunde den Vertrag nicht zu den geänderten Bedingungen fortführen, ist er innert Frist von 14 Tagen per Inkrafttreten der Änderung zur ausserordentlichen Kündigung berechtigt (vgl. Ziff. 3.2 vorstehend).

9.4 Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Auf das Rechtsverhältnis zwischen der ams und dem Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand befindet sich am Sitz der ams.

 

Krauchthal, im November 2020